Nutzungsbedingungen Internet-Software-Anwendung HSC-LohnPlus

 

Präambel

HSC-LohnPlus ist eine von dem Anbieter HSC GmbH Dürrweitzschen erstellte und in den LAND-DATA Rechenzentren betriebene Internet-Software-Anwendung als SaaS-Infrastruktur („Software-as-a-Service“) für die Lohnabrechung ausländischer Saisonkräfte im landwirtschaftlichen Bereich.

1  Vertragsgegenstand

(1) LAND-DATA stellt virtualisierte Server bereit und übernimmt die Einrichtung der SaaS-Infrastruktur sowie das Systemmanagement inklusive Datenübernahme. Das Management der Virenschutz-Software obliegt der LAND-DATA.

(2) Vertragsgegenstand ist die Nutzung der SaaS-Infrastruktur jeweils für die Dauer des Vertragsverhältnisses. Die zum Zwecke der diesbezüglichen Nutzung erforderlichen und vom Kunden zu unterhaltenden Systemanforderungen (premiumkundenbereich.landdata.de/service/lohnabrechnung-saisonarbeitskraefte.html), also Hard-/Softwareumgebung sowie Netzzugangsvoraussetzungen sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

LAND-DATA gewährleistet die Aufbewahrungspflichten gemäß Allgemeiner Abgabenordnung (AO) für die im Rahmen des Vertragsverhältnisses auf den Rechenzentren von LAND-DATA gespeicherten Daten für die Dauer dieses Vertrages.

2  Nutzungsüberlassung HSC-LohnPlus

LAND-DATA stellt dem Kunden für die Dauer dieses Vertrages die Software HSC-LohnPlus in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Es gilt die jeweils aktuell gültige Preisliste.

3  Nutzungsrechte an HSC-LohnPlus

LAND-DATA räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, HSC-LohnPlus während der Vertragslaufzeit im Rahmen der SaaS-Infrastruktur zu nutzen. Eine Einräumung weiterer Rechte erfolgt nicht.

4  Nutzungsgebühr/Auskunftspflicht

(1) Der Kunde zahlt für das Nutzungsrecht die in der jeweils gültigen Preisliste der LAND-DATA (premiumkundenbereich.landdata.de/service/lohnabrechnung-saisonarbeitskraefte.html) festgelegte Nutzungsgebühr. Die Nutzungsgebühren werden pro Quartal in Rechnung gestellt.

(2) Der Kunde erklärt sich mit der Erhebung statistischer Daten aus der HSC-LohnPlus-Software für Abrechnungszwecke einverstanden.

5  Mängelhaftung/Haftung

(1) LAND-DATA stellt die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der SaaS-Infrastruktur sicher.

(2)  Schadensersatzansprüche gegen LAND-DATA sind unabhängig vom Rechtsgrund, außer bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlung ausgeschlossen. Der Schadensersatz ist auf die Höhe einer Quartalsgebühr begrenzt.

6  Laufzeit und Kündigung

(1) Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt 3 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Monatsende.

(2) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

7  Weitergabe an Dritte

Eine Übertragung des Nutzungsrechts auf Dritte ist ausgeschlossen.

8  Datenschutz/Geheimhaltung

(1) Der Kunde ist für die Einhaltung der Regelungen des Datenschutzgesetzes und ihn selbst betreffende berufsrechtliche Vorschriften verantwortlich.

(2) LAND-DATA verpflichtet sich, über alle ihr im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden und seiner eigenen Kunden/Mandanten und Vertragspartner, Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt auch gegenüber unbefugten Dritten, d. h. auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl von LAND-DATA als auch des Kunden, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von LAND-DATA erforderlich ist. In Zweifelsfällen wird sich LAND-DATA vom Kunden vor einer solchen Weitergabe eine Zustimmung erteilen lassen.

(3) LAND-DATA verpflichtet sich, mit allen von ihr im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern und Subunternehmern eine mit vorstehendem Absatz 2 inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.

9  Nebenbestimmungen/Rechtswirksamkeit

(1) Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses gilt auch für die Aufhebung und/oder die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Nutzungsbedingung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.

10 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Verden/Aller.

Stand 30. März 2015